Neue Melde-App: Hasskommentare melden

Antisemitische, beleidigende oder volksverhetzende Inhalte anzeigen

[Hessen] Von Beleidigung über Nötigung bis zu Bedrohung – Straftaten im Netz haben in den vergangenen Jahren mit der Nutzung von Social Media zugenommen. Oft denken die Nutzerinnen und Nutzer, dass ihre Online-Kommentare keine Konsequenzen hätten. Doch wer Ziel von Hass-Kommentaren wird, ist nicht schutzlos. Beleidigung, Nötigung und Volksverhetzung sind offline und online Straftaten, gegen die man sich rechtlich wehren kann.

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann erklärt: „Hessen geht bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz neue Wege: Mit der App MeldeHelden geben wir zusammen mit unserem Kooperationspartner HateAid den Bürgerinnen und Bürgern ein niedrigschwelliges Angebot an die Hand, um Hasskommentare schnell und einfach zu melden. Damit erhalten die Bürgerinnen und Bürger neben der Meldestelle der Landesregierung HessengegenHetze und den Angeboten unserer anderen Kooperationspartner eine weitere Möglichkeit, um auf auffällige – vor allem auf strafbare – Inhalte hinzuweisen. Wir dürfen Hass und Hetze nicht unkommentiert und unwidersprochen stehen lassen – wir müssen handeln!“

Erfolg bringen nicht nur Gesetze, sondern auch nur die Unterstützung von Partnern aus Zivilgesellschaft, Medien und Justiz sowie jedem Einzelnen

Die erfolgreiche Kooperation #KeineMachtdemHass hat in diesem Jahr ihr einjähriges Jubiläum gefeiert und neue Partner hinzugewonnen, die sich zusammen gegen Hass und Hetze im Netz engagieren. Es braucht eine gesellschaftliche Debatte über Hate Speech, denn Beleidigung, Nötigung und Bedrohung sind leider keine Ausnahmen mehr im Netz.

Die App ist ein weiterer Baustein, um strafbare Inhalte zu melden, die Täter zu identifizieren und vor Gericht zu stellen

Nicht alles, was den Adressaten verletzt, ist gleich strafbar. Mit der App wird daher nicht nur an die Strafverfolgungsbehörden vermittelt, sondern es werden auch Kontakte der Opferberatungsstellen an die Hand gegeben. "Mit diesem vielschichtigen Angebot spüren die Bürgerinnen und Bürger, dass sie nicht alleine gelassen werden“, so Eva Kühne-Hörmann.

Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin von HateAid erklärt: „Gerade jetzt in der Coronakrise ist der digitale Raum der wichtigste öffentliche Ort in unserer Gesellschaft geworden. Wir dürfen nicht zulassen, dass hier Menschen täglich angegriffen, bedroht und belästigt werden. Die App gibt Betroffenen und allen, die digitale Gewalt beobachten, ein wichtiges Werkzeug in die Hand, um schnell und unkompliziert Straftaten anzuzeigen und sich kompetente Unterstützung zu suchen. Es ist ein wichtiger Schritt, um das Netz sicher für alle zu machen.”

Neue App MeldeHelden

Im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“, das neben der Kooperation #KeineMachtdenHass über die staatliche Meldestelle „HessengegenHetze“ verfügt, sind bisher rund 30.000 Meldungen (Stand: 14.12.2020) bei der ZIT eingegangen. Rund 300 Täter (Stand: 14.12.2020) konnten identifiziert werden und rund 1000 Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Hinzu kommen weitere Ermittlungsverfahren der ZIT in diesem Kontext, wie beispielsweise die Hasskommentare im Zusammenhang mit dem Tod von Dr. Walter Lübcke oder der Gewalttat von Hanau. Auch hier haben Kooperationspartner bei der Durchsicht der Sozialen Netzwerke geholfen.

Eva Kühne-Hörmann betonte: „Die Zahlen machen zwei Dinge ganz deutlich: Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert Hass und Hetze im Netz nicht und fordert die Bestrafung der Täter. Andererseits sehen wir aber auch, dass angesichts dieser großen Mengen noch viel Aufklärungsarbeit geleistet werden muss und unsere Ermittler mit den herkömmlichen Methoden häufig nicht viel erreichen können. Dies liegt an zwei Aspekten: Einerseits ist nicht alles, was verletzend ist, gleich strafbar, und andererseits fehlen uns wichtige Ermittlungswerkzeuge, insbesondere bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Providern. Wir müssen bessere Möglichkeiten bekommen, die Täter zu identifizieren. Hier erhoffe ich mir auch ein Umdenken der Provider. Die Bevölkerung erwartet, dass jeder mithilft!“

Funktion der App

Nach Download und Installation der App können Ursprung und Inhalte von Hasskommentaren oder Beiträgen per Kopieren und Einfügen in ein Meldeformular in der MeldeHelden App übertragen werden. Auch Screenshots können zur Prüfung übermittelt werden.
Die Angabe persönlicher Daten ist hierbei optional und nur dann notwendig, sofern Nutzerinnen und Nutzer selbst von Hassrede bzw. Hasskommentaren betroffen sind. Eine Anmeldung oder Registrierung ist nicht erforderlich.
Die eingegangenen Meldungen werden anschließend von HateAid geprüft und an die Staatsanwälte der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) weitergeleitet und auf Strafbarkeit geprüft. Zudem finden die Betroffenen in der App die Kontaktdaten für Opferberatungsstellen, die auch helfen können, wenn es sich bei dem Kommentar um keine Straftat gehandelt haben sollte.

MeldeHelden kann ab sofort im AppStore von Apple oder bei Google Play heruntergeladen werden.

Weiterführende Links:

Quelle Text: Hessisches Ministerium der Justiz, 17.12.2020

Gut zu wissen

Die gemeinnützige Organisation HateAid gGmbH wurde 2018 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Berlin. HateAid bietet Unterstützung für Betroffene von digitaler Gewalt an: Prozesskostenfinanzie-rung, emotionalstabilisierende Erst-, Sicherheits-, und Kommunikationsberatung. Weitere Informationen auf der Website https://hateaid.org/.